Aufgelesen und kommentiert 2018-09-11

/ Inflationsanpassung: Regelsatz liegt ab 2019 bei 424 Euro
/ Lost in Leiharbeit
/ Tagesschau vernebelt Machenschaften mit der Rente
/ Zu Gast auf einer AfD-Sozialkonferenz
/ NRW: Schwarz-Gelbe Landesregierung hat 220 Nebenjobs
/ Kritik vom Europarat: Bundestag setzt Empfehlungen zu Interessenkonflikten nicht um
/ EU-Copyright-Reform: CDU-Amoklauf für Upload-Filter am Mittwoch
/ Hoeneß hält an Winterkorn und Stadler fest
/ Bayerisches Polizeigesetz: Linke, Grüne und FDP legen Verfassungsbeschwerde ein
/ Köthen: Familien demonstrierten Seite an Seite mit Neonazis
/ Erstaufnahmeeinrichtung: Wie Donauwörth ein furchterregender Ort wurde
/ Verfassungsschutz – In dieser Form verzichtbar
/ Die braune Staatsfraktion
/ Bundeswehreinsatz in Syrien ohne Mandat – und die deutschen Medien schweigen
/ Bundeswehr und Industrie müssen besser zusammenarbeiten
/ dpa und deutsche Redaktionen schicken Tausende russische Panzer
/ Was droht, wenn all unsere Geräte und Städte am Netz hängen?
/ Der Mercedes EQC ist eine rollende Provokation
/ AfD präzisiert Wahlplakate-Kampagne

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Aufgelesen und kommentiert 2018-09-10

/ Hartz IV: Die Lüge von Arndt Kirchhoff
/ Telekom-Tochter drängt Mitarbeiter zu Neubewerbung
/ Supermarktkette Real betreibt Tarifflucht
/ Bundesfinanzminister Scholz (SPD): „Besteuerung von Digitalkonzernen kompliziert“
/ Privatisierte Patientenberatung: Der verkaufte Patient
/ Privatisierte Gesundheit: Rette sich wer kann
/ Seehofer stellt sich hinter den braunen Mob
/ Maaßen leugnet rechtsextreme Ausschreitungen in Chemnitz
/ Chemnitz: Jüdisches Restaurant mit Steine durchs Fenster betrauert
/ Bundesinnenministerium: Gewalttaten des NSU gelten offiziell nicht als politisch motiviert
/ Prof. Dr. Martin Wagener fordert faschistischen Schutzwall
/ Neusprech: Einwanderungskritisch
/ Verfassungsschutz sticht brisante Infos zur AfD durch
/ Polizei räumt ein: „Wir sind Teil des Problems“
/ Niedersachsen: Zehntausend Demonstranten gegen Polizeigesetz
/ Frontex-Pläne zeigen Verrohung der europäischen Flüchtlingsdebatte
/ Chancen und Risiken der Sammlungsbewegung »Aufstehen«
/ Von der Leyen (CDU) will Bundeswehr nach Syrien schicken
/ Nachrichtenunterdrückung August 2018: Was ARD und ZDF verschweigen
/ Interne Monsanto-Mails: Glyophosat verdoppelt Krebsrisiko
/ Maaßen sieht keine Hetzjagd

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Aufgelesen und kommentiert 2018-09-06

/ Nach der Nahles-Show: Hartz-IV-Sanktionen gegen junge Arbeitslose bleiben
/ Befristungen: Die ständige Verwundbarkeit vor Augen
/ Auch neue Mietpreisbremse bleibt wirkungslos
/ Horrende Mietpreise für Schrottimmobilien
/ Große Koalition beschließt historische Aufrüstung der Bundeswehr
/ Westliche Doppelmoral: Saudi-Arabien, Russland und Syrien
/ Fall Amri: Verfassungsschutz-Präsident Maaßen verschickte Drohbriefe an die Presse
/ Eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist falsch
/ Kretschmer solidarisiert sich mit rechtsradikalen Protesten in Chemnitz
/ Nach Chemnitz: Ministerin Giffey (SPD) schlägt Gesetz zur Förderung der Demokratie vor
/ Ermittlungen gegen 13 Justizbeamte wegen Haftbefehl von Chemnitz
/ Niedersachsen: Überall Gefährder auf der Straße
/ Pfefferspray: Tödliche Feldversuche
/ „Five Eyes“ fordern freiwillige Hintertüren
/ Russen waren es: Briten veröffentlichen DEN endgültigen Skripal-Beweis
/ Verfassungsschutz erwägt Beobachtung der AfD
/ Der Vater aller Probleme

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Aufgelesen und kommentiert 2018-09-04

/ Ausbildungsreport: Die Mär vom Fachkräftemangel
/ Wozu ein Naturschutzgebiet, wenn man da auch eine Dadscha für einen CDU-Politiker hinbauen kann?
/ Vorratsdatenspeicherung: Bundesregierung will BVerfG-Urteil hinauszögern
/ Der Polizeistaat ist schon Realität
/ Nach Chemnitz: CDU lässt Intensivtäter-Konzept auf Linke ausweiten
/ Chemnitz und der Ruf nach dem Staat
/ UN-Verhandlungen über tödliche autonome Waffensysteme gescheitert
/ Neoliberaler Nachfolger für abgesetzten Spiegel-Chefredakteur
/ Wikipedia-Autoren dürfen ungestraft Lügen verbreiten
/ ENISA: Klimawandel verursacht immer mehr schwere Netzausfälle
/ Georg Schramm & Urban Priol: Tun Sie es nicht!

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Aufgelesen und kommentiert 2018-09-03

/ ARD-Reportage: Wie das Jobcenter Hartz-IV-Bezieher schikaniert
/ Düsseldorfer Ordnungsvorschrift: Armut aus Stadtbild heraushalten
/ Große Koalition plant Altersarmut für Millionen
/ DIE LINKE deckt auf: 41 Prozent aller Neueinstellungen nur befristet
/ ARD: Börse ja, Arbeit nein
/ Steuerflucht der Konzerne: Verärgerung in der SPD über Finanzminister Scholz
/ Obszöner Reichtum: Die oberen 1000 haben jetzt über eine Billion Euro
/ Chemnitz: Enge Kooperation zwischen Rechtsextremisten, Polizei und Regierung
/ Bundeskriminalamt geht nun verstärkt gegen Kriegsverbrecher vor
/ Bundesregierung verweigert Rüstungsstopp für Kriegsverbrecher Saudi-Arabien
/ Rechnungshof kritisiert Milliarden-Plus für Bundeswehr
/ Klimabilanz: Hitze und Trockenheit 2018 stellt alles in den Schatten
/ Andrea Nahles: Die SPD blutgrätschen
/ 74 Jahre nach Kriegsende: Sachsen soll nächstes Jahr endlich entnazifiziert werden

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Aufgelesen und kommentiert 2018-08-30

/ Anrechnung auf Hartz IV? Keine Lösung im Streit um Familiengeld
/ Union und SPD beschließen Rentenpaket – DGB ist voll des Lobes
/ DGB zum Antikriegstag: Keine Kritik an Waffenexporten und Auslandseinsätze
/ Fachkräftemangel?
/ Ökonomen unterläuft bei Kritik an Mietpreisbremse schwerer Fehler
/ Im Sinne der Kohlekonzerne: Polizeieinsatz gegen Waldschützer
/ Merkels Afrika-Reise dient dem Ausbau der EU-Flüchtlingsabwehr
/ Pöbelnder LKA-Mann verlässt die Polizei Sachsen
/ Chemnitzer Haftbefehl im Netz – Ermittlungen gegen Bremer Abgeordneten
/ Fall Amri: Verfassungsschutz-Präsident vertuschte V-Mann im Umfeld
/ The Cleaners: Youtube-kritischer Film-Trailer auf Youtube zensiert
/ Alexa & Co: Jeder Achte hat schon eine Spionagewanze im Haus
/ VW verhindert rechtskräftige Diesel-Urteile über außergerichtliche Vergleiche
/ Frontex mit neuer Waffe

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Aufgelesen und kommentiert 2018-08-29

/ Regierung will mehr Elend
/ Große Koalition hat sich auf Eckpunkte in der Rentenpolitik geeinigt
/ Kaltgestellt
/ Privatisierung: Unabhängige Patientenberatung (UPD) an Pharmalobby verkauft
/ Berliner Schulbauoffensive startet mit Etikettenschwindel
/ Neonaziangriffe in Chemnitz: »Das Ergebnis stimmt«
/ Haftbefehl gegen Tatverdächtigen veröffentlicht
/ Chemnitz: Verfassungsschutz warnte Polizei früh vor Krawallen
/ AfD-Gewaltphantasien: „Verlage stürmen und Mitarbeiter auf die Straße zerren“
/ Wer hat Angst vor diesem Mann?
/ Flüchtlings-Debatte: Ich dachte, ich stehe auf der richtigen Seite
/ Klimawandel: Es geht nicht um Geld!
/ Polizei lässt Wasserwerfer umrüsten

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Aufgelesen und kommentiert 2018-08-28

/ DIE LINKE deckt auf: Mehr als eine Million Kinder beziehen Stütze für Schulbedarf
/ Debatte über Alterssicherung – Ein Gastkommentar
/ Krawalle in Chemnitz: Wie die Polizei eine Stadt den Rechten überließ
/ Zur Erinnerung: in Sachsen regiert eine CDU-SPD-Regierung
/ Verfassungsschutz will muslimische Kinder bespitzeln lassen
/ BILD-Kampagne „so unsicher ist Deutschland“ biegt sich Zahlen zurecht
/ Netzpolitik-Podcast zum Polizeigesetz Niedersachsen
/ Deutsche Behörden ermitteln gegen Erdogan-Kritiker – in Deutschland
/ „Russische Hacker“ eine Marketingkampagne von Microsoft
/ Bundesregierung kommt bei Open Data und Open Source nicht voran
/ Neue Hauptstadt der Bewegung

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Aufgelesen und kommentiert 2018-08-27

/ Langzeitstudie zeigt: Hartz IV-Sanktionen gehören abgeschafft
/ Jedes dritte Kind lebt in Deutschland unter der Armutsgrenze
/ Tafel in Plön stolz: „So fertigen wir die Armen ab“
/ Bei Erwerbsminderung: Im Schnitt nur 716 Euro im Monat
/ Regierungsberater: Sozialen Wohnungsbau zurückfahren
/ Piketty: Weltweite Ungleichheit, düstere Aussicht
/ Bundesarbeitsgericht lockert Regeln für Videoüberwachung bei Kündigungen
/ Urteil: Hausdurchsuchung bei den „Zwiebelfreunden“ war rechtswidrig
/ Brandenburg: Rot-rote Landesregierung plant drastisches Polizeigesetz
/ Pegizei: Sieben Journalisten erzählen
/ Polizei Stuttgart: „Die Pressefreiheit endet hier“
/ Pegizei: Die Faschisierung des Staatsapparates kommt in Fahrt
/ Sachsen: Enge Verbindung zwischen Rechtsextremen, Polizei und Regierung
/ Rassismus: Im Namen der Staatsräson
/ Rechtswidrige Abschiebung von Sami A.: Seehofer hält Regierungsakten geheim
/ Rechter Flügel der CSU will mit AfD Rassisten koalieren
/ Minderjährige bei der Bundeswehr: „Vor zwei Jahren hab ich noch mit Playmobil gespielt“
/ 1,9 Millionen Deutsche streamen illegal Fernsehserien
/ Hergestellt aus der Region

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Aufgelesen und kommentiert 2018-08-23

/ Vorenthaltene Mietkosten: Jobcenter prellt Hartz-IV-Bezieher jährlich um 600 Mio. Euro
/ Kinderarmut höher als befürchtet
/ Die oberen Zehntausend
/ Raubbau an Renten wird fortgesetzt
/ Frau Wohl, wir brauchen Sie im nächsten Schuljahr nicht mehr
/ Antragsverfahren zu kompliziert: Geld für Schulsanierungen kommt nicht an
/ Verkehrsminister Scheuer (CSU) plant erneute Privatisierung des Mautbetreibers Toll Collect
/ Pöbelnder Pegida-Demonstrant ist LKA-Beamter
/ Wie Verfassungsschutz und AfD die deutsche Politik bestimmen
/ Verfassungsschutzbericht: Überall Extremisten – nur nicht in der „Mitte“
/ Seenotrettung im Mittelmeer
/ Nachrichtenunterdrückung Juli 2018
/ Nicht benutztes Android-Smartphone sendet Hunderte Mal am Tag den Standort zu Google
/ Betriebsausflug des LKA

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