Aufgelesen und kommentiert 2017-05-29

/ Hartz-IV-Sanktionen und ihr Nutzen
/ 100-Prozent-Sanktion weil er keine 10 Bewerbungen schrieb
/ Von 1995 bis 2015 lag die jährliche Wachstumsrate mittlerer Einkommen im Schnitt bei null Prozent
/ Union und SPD beschließen Reform der Betriebsrente
/ Anna-Freud-Schule in Köln: Unter diesen Bedingungen ist ein Schulbesuch unzumutbar
/ Noch vor Pfingsten: Grundgesetzänderungen zur Privatisierung von Schulen und Autobahnen
/ Etikettenschwindel: „Dialog mit Zivilgesellschaft“ ist Dialog mit Konzernen
/ Gabriel entkräftet E-Auto-Auflage in China
/ Parteispenden: CDU kassiert halbe Million Euro Schmiergeld ab
/ Medien- oder mitgliedergelenkte Partei?
/ Flüchtlingszahlen, Arbeitslose, Reiche: Die Zahlentricks der Medien
/ Die alternative Welt des Herrn Schäuble
/ Steinmeier: „Häme und Härte in Online-Kommentaren untergraben gesellschaftlichen Zusammenhalt“
/ Trump und die „sehr sehr bösen Deutschen“
/ DIE LINKE deckt auf: Bundesregierung fordert europaweiten Zugriff auf jede Cloud
/ Wikileaks enttarnt CIA-Programm: „Athena“ spioniert jedes Windows aus
/ Bullshit News Front Syrien
/ Die Toten von Manchester sind Opfer der Regimewechsel-Operationen im Nahen Osten
/ Ballstädter Kirmesgesellschaft: Verfassungsschutz war über Neonazi-Überfall informiert
/ Der NSU-Komplex
/ DIE LINKE deckt auf: Über 1.900 Kindersoldaten bei der Bundeswehr
/ Pentagon bestätigt mehr als 100 zivile Opfer in Mossul
/ Niederbayern: Polizei mit großem Waffenfund
/ Ganz ganz späte Einsicht

„Aufgelesen und kommentiert 2017-05-29“ weiterlesen

Aufgelesen und kommentiert 2017-05-24

/ Videoreportage: Moderne Lohnsklaverei in Norddeutschland
/ DIE LINKE deckt auf: Immer mehr Kinder auf Hartz IV angewiesen
/ SPD gegen LINKE: Streit um Agenda-Parole »Fordern und Fördern«
/ Nahles scheitert mit Recht auf Rückkehr in Vollzeit
/ Bundesregierung liefert Betriebsrenten den Aktienmärkten aus
/ Mindestrente, Mindestlohn, Regelsatz: Zu den Positionen der Partei DIE LINKE
/ Bedingungsloses Grundeinkommen: „Kapitalismus an sich ist ja nicht schlecht“
/ EU-Mitglied Malta ist eine Steueroase für europäische Konzerne
/ Frankreichs neuer Präsident Macron blockiert EU-Finanzsteuer
/ 98 Prozent der ARD-Berichterstattung zu Donald Trump „eindeutig negativ“
/ Niedersachens stellt Unterrichtsmaterialien zum Thema „Fake News“ vor
/ Weitere Manipulationen durch Polizei an Akte Amri
/ Attentäter von Manchester war Geheimdienst bekannt
/ Grundrechte-Report: Gefährdung der Freiheitsrechte geht vom Staat aus
/ National Bird: Dokumentarfilm über das US-Drohnenprogramm
/ De Maiziere (CDU) fordert EU-Truppe im Süden Libyens
/ Bundeswehr wirbt auf Kirchentag
/ Rechtsextremismus: Der Umstieg zur Berufsarmee war vielleicht ein Fehler
/ Griechenland: Eurogruppe vertagt Gespräche

„Aufgelesen und kommentiert 2017-05-24“ weiterlesen

Aufgelesen und kommentiert 2017-05-22

/ Hartz IV: Überleben nur auf Pump möglich
/ Ford will weltweit 20.000 Stellen streichen
/ Steinzeitindustrieboss des Tages: Tesla-Chef Elon Musk
/ Verkaufsoffene Sonntage schaden den Verkäufern
/ Mercedes-Arbeiter fordern ein neues Streikrecht – und IG Metall blockiert
/ Der Schulz-Effekt-Defekt
/ SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will mit Bildungspolitik punkten
/ Bundestagskandidaten von CDU und SPD: Ohne Geld kein Mandat
/ Lug und Betrug: Autobahnprivatisierung immer noch möglich
/ Privatisierung und Korruption: Kein Betriebsunfall, sondern neoliberale Methode
/ Handelsabkommen CETA bringt Beschäftigten keine weiteren Rechte
/ Mutti auf ewig?
/ Was für die Propaganda des ZDF ein „Propagandavideo“ ist
/ SPD fordert Anzeigezwang von ARD- und ZDF-Inhalte in sozialen Medien
/ Nach NRW-Wahlniederlage: SPD zieht mit AfD-Positionen in den Wahlkampf
/ Bundesregierung vereinfacht Abschiebungen: Verachtung per Gesetz
/ Bundesregierung bringt aus politischem Kalkül das Leben afghanischer Flüchtlinge in Gefahr
/ Ausverkauft

„Aufgelesen und kommentiert 2017-05-22“ weiterlesen

Aufgelesen und kommentiert 2017-05-18

/ Teilzeit: Fast jeder Dritte bekommt nur Niedriglohn
/ „Crowdworker“ auf Onlineplattformen: Die meisten verdienen unter 100 Euro
/ Wie sich das Jobcenter Pinneberg über Hartz-4-Opfer lustig macht
/ Hartz-IV: Unterwirf dich oder stirb
/ Wahlprogramm der SPD ist hochnotpeinlich
/ EU-Kommission gestattet weiterhin Geldwäsche und Steuertricks
/ Krankenhausreform auf Kosten von Beschäftigten und Patienten
/ Neuigkeiten zum Thema Autobahnprivatisierung
/ Netzwerkdurchsetzungsgesetz geht unverändert in den Bundestag
/ V-Mann „Tarif“: Verfassungsschutz hat Untertauchen des NSU-Trio mitorganisiert
/ Attentäter Anis Amri hätte vor Anschlag verhaftet werden können
/ NSU-Aufklärung und Zensurversuche
/ Bayerischer Rundfunk startet eigene „Anti-Fake-News-Einheit“
/ Und zu guter Letzt noch zweimal Bundeswehr

„Aufgelesen und kommentiert 2017-05-18“ weiterlesen

Aufgelesen und kommentiert 2017-05-17

/ Immer älter, immer ärmer: Altersarmut in Hamburg
/ Trotz 1 Milliarde Euro Rekordgewinn: So will sich Adidas verschlanken
/ 5,4 Milliarden Euro Gewinn: Siemens streicht knapp 1700 Stellen
/ Deutsche Erwerbstätige arbeiten immer mehr
/ Der Alphajournalismus geht bei den Eliten ein und aus
/ Deutscher Qualitätsjournalismus: Ohne Schwarzweiß-Malerei geht gar nichts mehr
/ Schmiergeld: FDP kassiert weitere 100.000 Euro ab
/ Bundesregierung sperrt sich in Brüssel gegen eine stärkere Lobbykontrolle
/ SPD will große Erbschaften stärker besteuern
/ Massiver Kitaplatzmangel ist Folge von Investitionsrückgang und Personalmangel
/ Abgasskandal mit tödlichen Folgen
/ Thessaloniki wird deutsch
/ Weltgesundheitsorganisation: Der verhängnisvolle Einfluss der Pharmakonzerne
/ Sozialwahlen – wenig bekannt, aber wichtig
/ Nach „Wannacry“ Attacke gibt die ARD den Anwendern die Schuld
/ Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf zum massenhaften Einsatz von Staatstrojanern
/ Personalausweis: Koalition will bundesweite Datenbank für Lichtbilder errichten
/ Chelsea Mannings Freiheit ist längst kein Happy End
/ Rassismus und Ressentiments in der Polizeiarbeit am Beispiel NSU
/ Sieg-Heil-Rufe, Hitlergrüße und Fremdenhass sind bei der Bundeswehr Alltag
/ Ich war Neonazi, Rekrut bei der Bundeswehr – und niemanden scherte es
/ Mann, Sieber! – Ein Requiem für die GRÜNEN

„Aufgelesen und kommentiert 2017-05-17“ weiterlesen

Aufgelesen und kommentiert 2017-05-16

/ Leiden unter Hartz-IV: Betroffene berichten
/ Jeder fünfte Minderjährige „lebt“ inzwischen auf dem Niveau der Grundsicherung
/ McKinsey-Studie: „Ihr werdet es besser haben“ gilt nicht mehr
/ „America first“ in Europa
/ Arbeitsplätze sind das falsche Ziel
/ Berlin: Rot-Rot-Grün senkt Mindeststandards beim Kita-Personal
/ Nichtraucherin ging mit in Raucherpause – Kündigung
/ IG-Metall: VW-Betriebsrat-Chef Osterloh kassiert bis zu 750.000 Euro im Jahr
/ Maschinenstürmer
/ Neues Polizeigesetz: CDU/CSU benennen Rainer Wendt als Experten
/ Blood and Honour: Ex-Deutschland-Chef war V-Mann des Verfassungsschutzes
/ Die Wehrpflicht kehrt zurück
/ Neustadt (Rheinland-Pfalz): Polizei entdeckt über 50 Waffen in Haus
/ Bundesverfassungsgericht will Vorratsdatenspeicherung 2017 nicht verhandeln
/ Bitkom-Gutachten: Netzwerkdurchsetzungsgesetz widerspricht Europarecht
/ Nach „Wannacry“ Attacken: Dobrindt für schärferes IT-Sicherheitsgesetz
/ Durchsuchung von Asylbewerber-Handys verfassungswidrig
/ E-Auto Ampera: Der Trabant von Opel
/ Bundesrat stimmt Gesetz für selbstfahrende Autos zu
/ Bundesrat winkt Strafverschärfung für „Angriffe“ auf Polizeibeamte durch
/ Mehr Überwachung: Der Bundesrat im netzpolitischen Vollzugsmodus
/ Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017
/ Presseblick (62)
/ Stefan Gärtner: Analog ist besser
/ Windows-Schädling stammt aus Nordkorea

„Aufgelesen und kommentiert 2017-05-16“ weiterlesen

Aufgelesen und kommentiert 2017-05-11

/ Rekord-Lücke: 237.500 MINT-Arbeitskräfte fehlen
/ Steuerhinterziehung: Oh wie schön ist Malta
/ Startklar zum Autobahnklau
/ Nach Strafanzeige eines Ex-Mitarbeiters: Razzia bei Toll Collect
/ Parteispenden: GRÜNE kassieren 100.000 Euro Schmiergeld
/ Prof. Dr. Rainer Mausfeld: „Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert“
/ Bundesregierung will mit Vorratsdaten und Funkzellenabfrage Einbrecher jagen
/ Anti-TTIP-Proteste waren legal: ARD und ZDF verschweigen EuG-Urteil
/ Mehr als die Hälfte der europäischen Jugendlichen würde an einem „großen Aufstand“ teilnehmen
/ DIE LINKE lehnt Wiedereinführung der Wehrpflicht ab
/ Bundesregierung bestreitet Existenz rechter Zelle bei der Bundeswehr
/ Nach Bundeswehr-Skandal: Auch Kontrollen in Generalfeldmarschall Rommel-Kaserne von Augustdorf
/ Bundeswehr-Geheimdienst MAD gehört abgeschafft
/ Rot-Rot-Grün in Berlin stolz: „Haben mehr Flüchtlinge abgeschoben als die CDU“
/ Selbstdemontage linker Parteien in der Regierungsverantwortung
/ Nach Hoeneß-Interview: Weitere Justizopfer melden sich

„Aufgelesen und kommentiert 2017-05-11“ weiterlesen

Aufgelesen und kommentiert 2017-05-10

xavi/ Neuer Käse von Peter Hartz
/ Autobahnen: SPD verhindert die Privatisierung schon wieder – nicht
/ Überraschende Wahlkampfhilfe für SPD-Kanzlerkandidat Schulz: IWF fordert höhere Vermögensabgabe in Deutschland
/ Statt Glaubwürdigkeit: SPD-Kanzlerkandidaten Schulz setzt auf Vergesslichkeit
/ Alternative zu Deutschland: Die Schweizer Steuertricks der AfD-Spitzenkandidatin
/ FC-Bayern-Chef Uli Hoeneß im Interview
/ Härtere Strafen für Einbrecher
/ Der Sieg von Macron wird die Krise der EU vertiefen
/ Xavier Naidoo und die Presse
/ Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) und ihre rassistischen Vorurteile
/ Weitere Festnahme wegen rechtem Terrornetzwerk in der Bundeswehr
/ Bundesgerichtshof billigt Festsetzung von Flüchtlingen in Transitzonen
/ Oberverwaltungsgericht: Kein Asyl für syrische Kriegsdienstverweigerer
/ Erneut hunderte Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken
/ Flüchtlingstote im Mittelmeer: Politisch gewollte unterlassene Hilfeleistung
/ Wieder über 200 Menschen ertrunken

„Aufgelesen und kommentiert 2017-05-10“ weiterlesen

Aufgelesen und kommentiert 2017-05-09

/ Armut in Deutschland: Es reicht kaum zum Essen
/ »Freiwilligkeit« als Kampfbegriff
/ Schleswig-Holstein: Massive Stimmenverluste der SPD
/ Verschwanden deutsche Promis dank Schmiergeld von der Sünderliste?
/ Cum-Ex-Bankenskandal – Blockiert die Große Koalition die Aufklärung?
/ Würde eine DNA-Datenbank Deutschland sicherer machen?
/ Tesla sammelt Videomaterial aus seinen Autos
/ Big Brother Awards für DITIB: Türkisch-islamische Union will klagen
/ ZDF-Reportage: Die neue Gewalt von Rechts
/ Flüchtlingshetze und Deutsche Waffenkäufe
/ Bemerkungen, diverse
/ Wieder Bundeswehr-Skandal

„Aufgelesen und kommentiert 2017-05-09“ weiterlesen

Aufgelesen und kommentiert 2017-05-08

/ Sozialgericht Gotha bestätigt erneut: Hartz-IV-Sanktionen verfassungswidrig
/ Wie verheerend die Arbeitsbedingungen in Jobcentern sind
/ DIE LINKE deckt auf: Hartz-IV trotz Mindestlohn
/ Fakten oder Fake News: Wie es wirklich um das deutsche „Jobwunder“ steht
/ Die neoliberale Diktatur ist längst etabliert
/ Neusprech: Kaufkraftarmut
/ So will die Bundesregierung sich selbst und die Autohersteller reinwaschen
/ Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2017
/ Die Preisträger der BigBrotherAwards 2017
/ Innenminister will Handydaten aller Einwohner an die Polizei geben
/ Gegenwind für Hate-Speech-Gesetz – aus der CSU
/ Kein Thema für ARD und ZDF: USA bekennen sich zu Luftangriff auf syrische Moschee
/ Wehrmachtstradition der Bundeswehr wird immer offensichtlicher
/ Neulich bei der Bundeswehr

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